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Unsinn aus Unkenntnis: Die Satzungsänderung

Posted in Spuk on 6. Dezember 2009 by Knut

Lange habe ich hier nichts mehr geschrieben, da ich mich nicht mehr unbedingt als unabhängiger Beobachter sehen konnte. Nun empfinde ich es jedoch als meine Pflicht, mögliche Leser über einige Missverständnisse aufzuklären. Damit hier kein falscher Eindruck entsteht: ich bin auch in Hinblick auf die Satzungsänderung nicht unbefangen, da ich aktiv daran mitgearbeitet habe.
Seit die geplante Änderung der Satzung der Studierendenschaft vorgestellt wurde sind mir immer wieder(in der Vollversammlung, im Fachschaftenrat und in persönlichen Gesprächen) einige Bedenken begegnet, die inhaltlich auf mangelnder Kenntnis der Sachlage beruhen. Solche Missverständnisse sollten jedoch nicht ausschlaggebend sein, für eine solche Entscheidung, daher möchte ich hier kurz auf zwei eingehen:

  • Die Herabsetzung der Mindestbeteiligung bei einer Urabstimmung auf 10%: bisher gilt eine Urabstimmung als gültig wenn mehr als ein Drittel der Studierenden ihre Stimme abgegeben haben. Diese Änderung wurde gefährlich bezeichnet, weil so angeblich ermöglicht würde, dass eine Minderheit über die Belange der Studierenden entscheidet. Faktisch ist das Gegenteil der Fall: Die Urabstimmung ist eines der beiden Entscheidungsgremien, bei denen alle Studierenden involviert sind(neben der Vollversammlung). Eine Absenkung der Mindestbeteiligung führt dazu, dass die erfolgreiche Durchführung einer solchen Abstimmung wahrscheinlicher wird und die betreffende Entscheidung dann auch nach dem Willen derjenigen getroffen wird, die bereit sind sich an der Abstimmung zu beteiligen. Was die Kritiker mit denen ich bisher gesprochen habe nicht wussten ist, was passiert, wenn eine Urabstimmung nicht gültig ist: Dann entscheidet nämlich das StuPa! Mehr Chancen auf eine gültige Urabstimmung bedeutet also mehr direkte Demokratie und weniger Macht für das Parlament, also uns, diejenigen, die gerade diesen Vorschlag machen.
  • Geld für das StuPa-Präsidium: Bisher bekommen nur die AStA-Referenten für ihre Tätigkeit eine Aufwandsentschädigung, in der neuen Version der Satzung soll auf eine Aufwandsentschädigung für die drei Mitglieder des StuPa-Präsidiums festgelegt werden. In dem Satzungsentwurf steht jedoch nichts über deren Höhe, sondern nur, dass näheres vom Parlament geregelt wird, wie es auch bei den AStA-Referenten der Fall ist. Dass der Arbeitsaufwand, der mit dem Präsidium verbunden ist, ebenso hoch ist, wie der eines AStA-Referenten wird von keinem ernsthaft bestritten, zumindest, von niemandem, der auch nur den Hauch einer Ahnung davon hat, wovon er redet. Das Problem welches von manchen hier gesehen wird betrifft eher die nicht festgelegte Höhe der Aufwandsentschädigung und die Tatsache, dass das StuPa dafür verantwortlich ist. Hier werden nach meiner Meinung zwei Faktoren übersehen:
  1. Das StuPa kann jederzeit jedem Geld geben soviel es möchte! Immer! Denn das StuPa entscheidet über den Haushalt der Studierendenschaft. Daran ändert sich nichts durch die vorgeschlagene Satzungsänderung. Kontrolliert wird das StuPa in dieser Hinsicht vom AStA und der Studierendenschaft. Dies bleibt auch der Fall für die Entscheidung über die Höhe der Aufwandsentschädigung. Das bisherige StuPa hat sich während der letzten Amtsperiode entschieden, ehrenamtliche Tätigkeiten, die nicht schon mit einer Aufwandsentschädigung vergeben werden auch nicht mit einer solchen zu vergüten. Wir haben damit das Ziel verfolgt, einen möglichen Wildwuchs an Ausgaben zu unterbinden. Die Regelung im Satzungsänderungsvorschlag ist also nicht eine neue Möglichkeit Geld zu verteilen, sondern der Versuch eine solche Aufwandsentschädigung genauso klar zu regeln, wie es für die AStA-Referenten seit Jahren der Fall ist.
  2. Man glaubt zu Unrecht, dass die Neuregelung dazu führt, dass das StuPa sich selbst Geld „schenken“ kann und nicht kontrollierbar ist. Die Kontrolle durch AStA und Studierendenschaft ist genauso gegeben, wie vorher. Da jedoch jedem Stuparier klar ist, dass ein Präsidiumsamt vergütet wird, wird auch das StuPa vorraussichtlich peinlich genau auf eine sinnvolle Höhe achten und darauf, dass für dieses Geld auch mehr getan wird. Immerhin besteht das Parlament aus 19 Sitzen, also 16 Nicht-Präsidiumsmitgliedern, die in ihrer Parlamentsarbeit genau sehen, was das Präsidium tut und was nicht.
Diese Punkte sind nach meiner Beobachtung die am häufigsten genannten Kritikpunkte an dem Änderungsvorschlag und ich hoffe dazu ein wenig Aufklärung geleistet zu haben.
Edit:  Natürlich lasse auch ich mich aufklären. Entgegen meinen Gewohnheiten habe ich gerade mal einen Blick auf die Diskussionen in der Newsgroup geworfen und stelle fest: Die Satzungsänderung wird vermutlich aufgrund von Formfehlern nicht zustande kommen. Dumm von uns, denn die Änderung wäre wirklich sinnvoll, meiner Meinung nach.
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Zusammenfassung der letzten Wochen

Posted in Aktuelles, Spuk with tags , , , on 26. Mai 2009 by Knut

Wir haben jetzt alle AStA-Referate besetzt. Das gab es schon eine ganze Weile nicht mehr. Unser neuer Internreferent ist Bernhard Szudra. Ein erfahrener Veteran der Studentenvertretung. Ich war leider nicht bei der Wahl dabei, aber nach allem, was ich über ihn weiß, hätte ich ihn auch gewählt.
In der letzen Woche haben wir über eine Beteiligung am Bildungsstreik diskutiert und einen Arbeitskreis dazu ins Leben gerufen, der zu gleichen Teilen aus Stupariern und AStAriern besteht.
Das für unsere Arbeit bisher wichtigste Ereignis war jedoch ein AStA-StuPa-tag in der KHG. Dieser war schon eine Weile im Voraus geplant und sollte vor allem helfen, besser miteinander zu arbeiten. Da es jedoch in der letzten Zeit zu starken Spannungen zwischen beiden Gremien kam, wurde daraus ein dringend benötigtes Krisenbewältigungsprogramm.

Das ist ja nun echt das Letzte

Posted in Aktuelles, Spuk on 21. September 2008 by Knut

Heute fand, wie angekündigt, die wahrscheinlich letzte beschlussfähige Sitzung unseres StuPa statt.
Im Bewusstsein, nur noch diese einzige Chance zu haben haben die Parlamentarier sich aller noch ausstehenden Themen angenommen.
Als erstes mussten sie einen Beschluss des vorherigen Parlamentes wiederholen, der nicht gültig werden konnte, da es keine Protokolle der jeweiligen Sitzungen gibt: Die studentischen Beiträge mussten leider erhöht werden, da der AStA seit einiger Zeit mit steigenden Fixkosten zu kämpfen hat. Obwohl diese Entscheidung schon einmal von den Vorgängern beschlossen wurde, hat sich das amtierende StuPa die Zeit genommen, noch einmal die Argumente für die Erhöhung zu prüfen. Letztlich war der Bedarf aber eindeutig. Daher wurde dieser Beschluss auch einstimmig gefasst.
Der endgültigen Entscheidung wurde jedoch ein Zusatz hinzugefügt, der den kommenden StuPariern und Finanzreferenten empfiehlt, in den nächsten Jahren keine weitere Erhöhung nötig zu mache und stattdessen Einsparungmöglichkeiten zu prüfen.
Als zweites wurde ein Antrag bearbeitet, der dem StuPa schon länger vorlag. Dieser Antrag kam vom Finanzreferenten, der sich die Möglichkeit gewünscht hatte, in Einzelfällen Telefonkosten, die für AStA-Referenten anfallen zusätzlich zu den üblichen Aufwandsentschädigungen zahlen zu können. Dies war so bisher nicht vorgesehen. Heute wurde nun beschlossen, dass AStA-Referenten, die ungewöhnlich hohe Telefonkosten in ihrem Amt haben, einen Antrag beim StuPa stellen können um diese erstattet zu bekommen. Dies ist aber erst ab einer Höhe von 10% der Aufwandsentschädigung möglich.
Im Anschluss wurden noch zwei Empfehlungen für die kommende Legislaturperiode festgehalten:
Eine Änderung der Satzung sollte dringend in Angriff genommen und das Referat für Mobilität und Ökologie neu entworfen und ausgeschrieben werden.
Ein neuer Finanzreferent wurde nicht gewählt, da die einzige Kandidatin nicht erreichbar war und zur Zeit die Arbeit des amtierenden Referenten per Telefon und Internet auch aus dem Ausland funktioniert. Hier hoffen wir alle auf gute Kandidaten nach Beginn des Semesters. Hier im Blog hatte sich ja schon ein vielversprechender Bewerber gemeldet.
Das war es dann für unsere Geisterjäger.
In den ersten Semesterwochen soll es noch öffentliche StuPa-Treffen geben, die den Interessierten ermöglichen sollen einen Einblick in diesen Teil der Studierendenpolitik zu bekommen. Vorraussichtlich werden diese Treffen in der studentischen Stunde stattfinden, also Mittwochs um 12. Einmal in der Erstiwoche und dann in der Woche darauf. Danach wird wahrscheinlich dieses StuPa aufgelöst werden und es wird neue Wahlen geben.
Wer also Lust bekommen hat selbst ein StuParier zu werden, der wird bald seine Chance dazu erhalten.

StuPa in den Ferien!

Posted in Aktuelles, Spuk on 7. September 2008 by Knut

Heute haben sich unsere Stuparier entgegen allen studentischen Gewohnheiten um 10 Uhr zu einer Sitzung getroffen. Es haben nur zwei Mitglieder gefehlt und sogar Tanja Richter, die AStA-Vorsitzende war dabei. Und falls sich jemand fragt, warum ein so ungewöhnlicher Termin gewählt wurde: fast alle arbeiten in den Ferien, haben also eine relativ verplante Woche.

Als Fotograf muss ich noch üben, aber man erkennt zumindest, wer alles da war.

8 von 10 Stupariern und die Vorsitzende des AStA, rote Augen sind meine Schuld

Leider sind die besprochenen Themen nicht so erfreulich. Das StuPa wird sich bald nach Beginn des nächsten Semesters auflösen müssen, da sie dauerhaft ihre Beschlussfähigkeit verlieren, weil ein Mitglied für längere Zeit ins Ausland geht. Es wird also schon wieder Wahlen zum Studierendenparlament geben. Jedoch hoffen wir alle auf eine höhere Beteiligung, sowohl aktiv als auch passiv. Es wäre echt schön, wenn es vielleicht sogar mehr Kandidaten als Sitze gäbe. Die meisten unserer jetzt Aktiven werden sich auch wieder zur Wahl stellen.
Mit etwas Glück gelingt es noch in diesem Monat eine Kandidatin für das Finanzreferat zu wählen, die dann in der Lage wäre in der anstrengenden Zeit um den Semesterbeginn herum die Aufgaben dieses Referates zu übernehmen und damit die Vorsitzende von dieser zusätzlichen Bürde zu entlasten.Zu diesem Zweck gibt es schon einen weiteren Termin für eine StuPa-Sitzung am 21.09. um 10 Uhr, also wieder ein Sonntagmorgen, aber nicht in der Uni, sondern bei Tim zuhause. Dann müssen alle anwesend sein um beschlussfähig zu sein. Jedoch, auch wenn dies gelingt wird das neue StuPa, nach der Wahl nochmal alle AStA-Referate wählen müssen. Wahrscheinlich wird das nicht so schwer, denn die Wahlen sind ja noch nicht lange her und wirklich überlegt getroffen worden.

Die Jugend von heute

Posted in Aktuelles, Allgemeines, Spuk on 28. August 2008 by Knut

Dieses Blog soll ja als Aufklärung über Hochschulpolitik dienen, da anscheinend niemand mehr auf die Idee kommt sich selbst die nötigen Informationen zu suchen, die für eine politische Mitarbeit nötig sind. … Genauer, weil nur noch wenige überhaupt auf die Idee kommen, dass Eigenaktivität ausserhalb der immer enger werdenden Curricula sich lohnen könne. Das war wohl früher anders, sonst würde es gar keine verfassten Studierendenschaften geben, niemand hätte das Recht auf studentische Mitbestimmung durchgesetzt.

Sind es nur die 68er gewesen? War die Zeit vor 40 Jahren(Jubiläum!!! Jubel! Freu!) Oder ist unsere Zeit eher die Ausnahme?

Die Zeit ist der Meinung, die Jugend von heute hätte keinen Charakter. … Der Gedanke ist mir auch schon gekommen. Aber warum wird man so?

Schaun wir mal, was andere dazu sagen:

Unter den Vorzeichen der Alternativlosigkeit hat der Prolet sehr wohl ein Interesse daran, ausgebeutet zu werden – denn er hat ja sonst nichts, was ihm die Existenz sichert.

Ein sinnvoller Satz unter vielen aus einem Artikel in TOP-B3rlin, aber wer so etwas sagt, der will doch bestimmt die DDR zurück oder gar die SU und hat aus dem Scheitern des Kommunismus nichts gelernt. Und überhaupt ist das mit dem Kommunismus zwar eine gute Idee, bloß leider sind die Menschen nicht dafür gemacht. Oder? Was studieren die Meisten hier? Wer wird hier wohl zu was erzogen?

Der Bürger ist für den Staat da …

Posted in Allgemeines, Spuk on 14. Juli 2008 by Knut

Dies ist natürlich nicht Hochschulpolitik, aber dieses Video sollte man gesehen haben:

Ausserdem haben wir es hier mit einer anderen Form von Gespenstern zu tun, die man in der Politik antreffen kann. Für uns Geisterjäger also vielleicht ein Grund über den Tellerrand zu schauen.

Der Tag der Entscheidung … oder der Tag danach

Posted in Aktuelles, Spuk on 9. Juli 2008 by Knut

Wir haben einen neuen Referenten im AStA!
Mojtaba Sadinam wurde heute mit zehn von neunzehn satzungsgemäßen Stimmen(die Gespenster konnten sich nicht entscheiden und enthielten sich) zum Referenten für politische Bildung gewählt.
Gut, überraschend war es nicht. Die StuParier hatten sich schon gestern zu einem Vorgespräch getroffen um zu klären ob und wo Kompromisse möglich sind. Die Kandidaten haben ihnen die Entscheidung leicht gemacht, denn einige hatten angekündigt, dass sie falls sie nicht gewählt werden würden, im AK mitarbeiten wollen. So war ein Kompromiss leichter einzugehen.
Er steht jetzt schon in Verbindung mit seinem Vorgänger und wird im Arbeitskreis von mehreren seiner Gegenkandidaten unterstützt.

Jeder der Lust hat sich für die politische Bildung zu engagieren kann sich morgen um 12 Uhr im AStA-Büro dem Arbeitskreis anschliessen.

Es gab auch noch andere Themen, die verhandelt wurden, doch keines war so bedeutend wie die Referentenwahl:
– Auf den Posten des Finanzreferenten hat sich niemand beworben, er wird daher weiter ausgeschrieben.
– Der geplante Arbeitskreis zur Änderung der Satzung(darüber wird es noch einen eigenständigen Artikel geben) wird erst noch beworben, bevor er die Arbeit aufnehmen kann. Die StuParier hoffen, das sich hier einige AStA- und StuPa-Veteranen finden, die aus eigener Erfahrung die problematischen Teile der Satzung kennen und daher wissen, was geändert werden sollte.
– Ein Antrag auf Telefonkostenerstattung wird noch weiter beraten, da es sich hier um eine Grundsatzentscheidung handeln soll. Hier hat das StuPa einen leicht unvorbereiteten Eindruck gemacht, was wohl daran lag, das die volle Konzentration auf der Referentenwahl lag.
Das wichtigste Vorhaben unserer StuParier wäre auf jeden Fall schon mal unter Dach und Fach. Sie haben sich beeilt in dem Bewusstsein, dass sie nur begrenzt beschlussfähig sein könnten. So wie es zur Zeit aussieht wird dieser Fall auch bald eintreten, da einer von ihnen ins Ausland, genauer gesagt nach Ruanda gehen wird. Es wird also bald Neuwahlen geben.

Das wird dann für die Studierendenschaft eine Chance die Gespenster zu vertreiben.

Aber bis dahin haben die Regierenden noch eine Menge Arbeit vor sich.